Ortsrecht / Satzungen

Nach den Bestimmungen der Gemeindeordnung Schleswig-Holstein haben alle Städte und Gemeinden des Landes Schleswig-Holstein das Recht, bestimmte örtliche Angelegenheiten durch Satzungen zu regeln. In jeder Kommune existieren daher Satzungen, z. B. Hundesteuersatzung, Wochenmarktsatzung, Straßenreinigungssatzung usw. sowie die entsprechenden Gebührensatzungen dazu. Satzungen sind von der Stadtvertretung in öffentlicher Sitzung zu beschließen und anschließend öffentlich bekannt zumachen, damit die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit haben, sich über die neuen Bestimmungen zu informieren.

Das Ortsrecht enthält neben den Satzungen und Verordnungen auch sonstige Vorschriften, die der funktionellen Organisation dienen. Es bildet für die Stadtvertretung, die Ausschüsse der Stadt und die Verwaltung eine Arbeitsgrundlage. Vorschriften, die nur eine einmalige oder kurzfristige Bedeutung haben, und Bebauungspläne, deren verbindliche Kartenwerke den Rahmen dieser Sammlung sprengen würden, wurden nicht darin aufgenommen.

Das "Schwentinentaler Ortsrecht" dient lediglich der Information und ist nicht mit einer amtlichen Bekanntmachung gleichzusetzen. Die Stadt Schwentinental wird möglichst regelmäßig und zeitnah Änderungen zum bisher geltenden Recht in die bestehenden Texte einpflegen ("Konsolidierung"). Eine Gewähr für die Aktualität der dargestellten Inhalte ist mit dieser Serviceleistung jedoch nicht verbunden. Im Zusammenhang mit Fragen zum Urheberecht und Haftungsausschluss wird auf das Impressum verwiesen. Die Daten können für den privaten Gebrauch heruntergeladen und ausgedruckt werden.

Wir stellen Ihnen die Dateien im PDF-Format zur Verfügung. Zum Betrachten benötigen Sie einen aktuellen PDF-Reader, diesen können Sie hier kostenlos downloaden»

Alphabetische Reihenfolge der aktuellen Satzungen:

Abwasserbeseitigungsbeitragssatzung

Abwasserbeseitigungssatung mit Anlage

Abwasserbeseitigungssatzung / Kostenerstattung

Baumschutzssatzung

Behindertenbeautragte/r Richtlinien

Bücherei-Gebührensatzung

Bürgerpreis / Richtlinien

Entschädigungensatzung

Feuerwehrgebührensatzung

Feuerwehr, Satzung Kameradschaftskasse OFW Raisdorf

Feuerwehr, Satzung Kameradschaftskasse OFW Klausdorf

Gemeinschaftsunterkünftesatzung