Kommunalwahlen am 06. Mai 2018

Am Sonntag, den 06. Mai 2018, finden die Kommunalwahlen statt. Die Gemeinde- und Kreisvertretungen in Schleswig-Holstein werden für einen Zeitraum von fünf Jahren gewählt. Die Wahlzeit der neu gewählten Vertretungen beginnt am 1. Juni 2018 und endet am 31. Mai 2023. Bei der Gemeindewahl und der Kreiswahl handelt es sich um zwei selbständige Wahlen, die in ihrer Durchführung lediglich unter dem Oberbegriff Kommunalwahlen organisatorisch miteinander verbunden sind.

Die zur Wahl stehenden Vertreterinnen und Vertreter erwerben ihre Mandate teils durch Mehrheitswahl in den gebildeten Wahlkreisen, teils durch Verhältniswahl aus den Listen der Parteien und Wählergruppen. Dabei gilt das Prinzip der gebundenen, von den Wählerinnen und Wählern nicht veränderbaren Listen.

Wahlvorschläge für die Mehrheitswahl in den Wahlkreisen können von Parteien und Wählergruppen sowie von einzelnen Wahlberechtigten (Einzelbewerberinnen und Einzelbewerber), Listenwahlvorschläge dagegen können nur von Parteien und Wählergruppen eingereicht werden.

Die Zahl der einzureichenden Wahlvorschläge ist begrenzt. Eine Partei oder Wählergruppe kann nur so viele unmittelbare Wahlvorschläge für ein Wahlgebiet einreichen, wie unmittelbare Vertreterinnen und Vertreter zu wählen sind. Ferner kann nur ein Listenwahlvorschlag mit einer unbegrenzten Anzahl von Bewerberinnen und Bewerbern eingereicht werden.

Wahlberechtigt zur Wahl der Gemeinde- / Stadtvertretung und des Kreistages sind alle Deutschen sowie die Staatsangehörigen der übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union, die am Wahltag das 16. Lebensjahr vollendet und seit mindestens sechs Wochen im Wahlgebiet eine Wohnung haben oder sich im Wahlgebiet gewöhnlich aufhalten und keine Wohnung außerhalb des Wahlgebietes haben.

Wer in mehreren Orten innerhalb und außerhalb Schleswig-Holsteins eine Wohnung hat, ist zur Gemeindewahl und zur Kreiswahl nur wahlberechtigt, wenn sich nach dem Melderegister die Hauptwohnung in einem Wahlkreis des Landes befindet.

Um wählen zu können, muss man im Wählerverzeichnis eines Wahlkreises eingetragen sein oder einen Wahlschein besitzen.

Das Wahlrecht kann nur einmal und nur persönlich ausgeübt werden.

Es ist gesetzlich festgelegt, dass zur Gemeindewahl in Gemeinden ab 10 000 Einwohnerinnen und Einwohnern sowie zur Kreiswahl jede Wählerin und jeder Wähler nur je eine Stimme hat. Das bedeutet, dass alle wahlberechtigten Schwentinentalerinnen und Schwentinentaler  eine Stimme für die Zusammensetzung der Stadtvertretung sowie eine Stimme für die Zusammensetzung des Kreistages vergeben können.

Alle Wahlberechtigten haben die Möglichkeit, am Wahltag, dem 06. Mai 2018, zwischen 8.00 Uhr und 18.00 Uhr, ihre Stimme in einem Wahlraum ihres Wahlkreises abzugeben.

Anstelle der Stimmabgabe in einem Wahlraum besteht unter bestimmten Bedingungen die Möglichkeit der Wahlteilnahme durch Briefwahl. Briefwahl kann schriftlich oder mündlich unter Zuhilfenahme der Wahlbenachrichtigung beantragt werden. Aber auch ohne die Wahlbenachrichtigung können die Briefwahlunterlagen mündlich (nicht telefonisch), schriftlich oder per E-Mail unter Angabe des Familiennamen, Vornamen, Geburtsdatum und der vollständigen Anschrift angefordert werden.

Wer die Unterlagen persönlich beim Wahlamt im Rathaus abholt, kann die Briefwahl auch gleich an Ort und Stelle ausüben. Briefwahlunterlagen werden bis zum Freitag vor der Wahl, 12.00 Uhr, erteilt. Wer danach erkrankt und deshalb nicht im Wahlraum wählen kann, kann auch noch am Wahltag bis 15.00 Uhr Briefwahlunterlagen beantragen.

Bitte sorgen Sie dafür, dass die Briefwahlunterlagen rechtzeitig zurück gesandt oder am Wahltag bis spätestens 18.00 Uhr in den entsprechenden Wahlräumen abgegeben werden.

Schwentinental ist für die Wahl des Kreistages in 3 Wahlkreise / -bezirke und für die Wahl der Stadtvertretung in insgesamt 12 Wahlkreise / -bezirke eingeteilt.

Die Wahlräume werden weitestgehend die sein, wie sie überwiegend auch bei der letzten Bundestagswahl verwendet wurden. Dennoch kann es hier und da zu Änderungen kommen. Deshalb die Bitte, die Wahlbenachrichtigung, die Sie voraussichtlich Mitte April in Ihrem Briefkasten vorfinden werden, aufmerksam zu prüfen, weil u.a. auch der Wahlraum angegeben ist.

Michael Stubbmann
Bürgeramt