Die Verwaltung erhält den Auftrag, das ukrainische Konsulat zu kontaktieren und eine mögliche Partnerschaft anzubieten

Sachstandsmitteilung Nr.: 062b/2022 vom 06.09.2022 für den öffentlichen Teil des Ausschusses für Schule, Kultur, Paten- und Partnerschaften am 29.09.2022

Zum Antrag der FDP-Fraktion (SM 062/2022) und entsprechendem Beschluss des SKPP vom 02.06.2022 wurde die Verwaltung beauftragt, mit dem Konsulat der Ukraine Kontakt aufzunehmen, um eine mögliche Partnerschaft anzubieten. 

Entsprechend wurde am 17.08.2022 mit dem Generalkonsulat der Ukraine in Hamburg schriftlich Kontakt aufgenommen. 

Das Generalkonsulat antwortete am 22.08.2022, dass eine Städtepartnerschaft möglich, gewünscht und von großer Bedeutung für die ukrainischen Bürgerinnen und Kommunen sei. 

Seitens des Generalkonsulats wurden mit Schreiben vom 25.08.2022 verschiedene Fragen aufgeworfen, zuvorderst, welche Ideen zu diesem Thema bereits bestehen und welche ukrainische Partnerstadt sich die Stadt Schwentinental vorstellen könnte. Gemäß Auffassung des Generalkonsulates haben Interessenten idealerweise bereits Kontakt mit einer ukrainischen Stadt und wollen diesen durch eine Partnerschaft ausbauen und festigen. Grundlage für eine zukünftige Partnerschaft können dann wirtschaftliche, kulturelle oder sonstige gesellschaftliche Beziehungen sein. 2 Sofern noch keine Beziehungen zur Ukraine bestehen, kann das Generalkonsulat einige Städte anbieten. Hierfür sollten die für die Stadt Schwentinental interessanten Eckdaten einer Stadt mitgeteilt werden (z.B. Hafenstadt, Schwerindustrie, Landwirtschaft, Universitätsstadt oder anderes). Danach empfiehlt das Generalkonsulat eine Stadt in der Ukraine, mit der eine Partnerschaft passend wäre. Seitens der Verwaltung wird angeregt, im Ausschuss darüber zu diskutieren, welche Kriterien für eine zukünftige Partnerstadt man dem Generalkonsulat an die Hand geben möchte und welche gesellschaftlichen Gruppen in Schwentinental vorstellbar sind, die diese Partnerschaft mit Leben füllen und dauerhaft begleiten können.
 

Der Ausschuss stimmt den von der FDP-Fraktion entwickelten Kriterien für eine Städtepartnerschaft mit der Ukraine zu.
 
Sachstandsmitteilung Nr.: 009/2023 vom 10.01.2023 für den öffentlichen Teil des Ausschusses für Schule, Kultur, Paten- und Partnerschaften am 24.01.2023

In der Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Paten- und Partnerschaften am 02.06.2022 wurde über den Antrag der FDP-Fraktion vom 17.04.2022 (SM 062/2022, SM 062 b/2022) beraten. Des Weiteren wurden in der Sitzung am 29.09.2022 entsprechende Auswahlkriterien für eine Partnerstadt in der Ukraine festgelegt. 

Die Verwaltung hatte daraufhin Kontakt mit der Ukrainischen Botschaft. Eine entsprechende Partnerstadt konnte von dort nicht vermittelt werden.

Zwischenzeit wurde seitens der Verwaltung Kontakt mit der SKEW (Servicestelle Kommunen in Einer Welt) aufgenommen. Die SKEW arbeitet im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und fördert Kommunale Partnerschaften mit der Ukraine. 

Die SKEW bietet unter anderem:

• Kontaktvermittlung mit einer ukrainischen Kommune
• Unterstützung bei der Organisation und Umsetzung eines gedolmetschten (online) Austauschs zur Bekundung der Solidarität und zur Abstimmung der Bedarfe und Möglichkeiten für die zukünftige Zusammenarbeit;
• Beratung zu Möglichkeiten der kommunalen Partnerschaftsarbeit insbesondere unter den Bedingungen des Kriegs sowie zu Unterstützungsangeboten von Engagement Global und der Servicestelle;
• Aufnahme der deutschen Kommune und ihrer ukrainischen Partner in das etablierte Netzwerk deutsch-ukrainischer Partnerschaften auf, dem zahlreiche Vernetzungs-, Beratung- und Förderangebote zu Verfügung stehen.

Seitens der Verwaltung wurde zwischenzeitlich das offizielle Formular mit allen erforderlichen Daten und Angaben sowie den beschlossenen Anforderungsprofilen an die SKEW übersandt. 
Von dort wird zeitnah ein Termin für ein Beratungsgespräch mitgeteilt.
Die gemeindlichen Gremien werden über den weiteren Prozess laufend informiert werden. 

Herr Müller bittet darum, dass die Verwaltung, sofern dies möglich ist, den weiteren Prozess mit der SKEW zu beschleunigen.

Übermittlung von 3 Auswahlstädten durch das SKEW

Ein Votum zur Auswahl der Städtepartnerschaft einstimmig für Dobroslav.

Sachstandsmitteilung Nr.: 009c/2023 vom 17.03.2023 für den öffentlichen Teil des Ausschusses für Stattentwicklung, Wirtschaft und Finanzen 23.03.2023, den Hauptausschuss am 03.04.2023 und für die Stadtvertretung am 04.04.2023
Der Ausschuss für Schule, Kultur, Paten- und Partnerschaften hat am 16.03.2023 folgenden Beschluss gefasst:
Die Verwaltung wird beauftragt, die SKEW zu bitten, eine Partnerschaft mit der Stadt Dobroslav zu vermitteln.

Abstimmung zur Dringlichkeitsaufnahme einer Städtepartnerschaft einstimmig beschlossen. Der Vorsitzende Bernd Petersen berichtet, dass der Ausschuss in seiner Sitzung am 16.03.2023 den Beschluss gefasst hat, die Verwaltung zu beauftragen, die SKEW zu bitten, eine Städtepartnerschaft mit der Stadt Dobroslav zu vermitteln. Frau Hansen erläutert, aus der sich vielleicht später sogar eine klassische Partnerschaft entwickeln könnte. Die Verwaltung wird beauftragt, die SKEW zu bitten, eine Partnerschaft mit Dobroslav zu vermitteln.

Die Verwaltung wird beauftragt, die SKEW zu bitten, eine Partnerschaft mit der Stadt Dobroslav zu vermitteln.

Herr Sindt ergänzt, dass eine Partnerschaft in Folge auch mit Leben gefüllt sein muss. Die Verwaltung wird beauftragt, die SKEW zu bitten, eine Partnerschaft mit der Stadt Dobroslav zu vermitteln.

Unterzeichnung der Absichtserklärung

Einladung zur Unterzeichnung der Partnerschaft von Schwentinental an Dobroslav

Videokonferenz Unterzeichnung der Partnerschaft

Übersendung der Wunschliste von der Bürgermeisterin Lyudmyla Prokopechko

Information vom Land SH, dass keine Haushaltsmittel für eine Unterstützung zur Verfügung stehen

Sachstandsmitteilung Nr.: 132/2023 vom 21.08.2023 für den öffentlichen Teil des Ausschusses Soziales, Sport und Kultur am 29.08.2023

Auf Antrag der damaligen FDP-Fraktion vom 13.04.2022 hat die Stadtverwaltung den Auftrag erhalten, die Möglichkeiten einer sog. Solidaritätspartnerschaft mit einer ukrainischen Kommune zu eruieren. Dazu hat die Verwaltung Kontakt mit der SKEW (Servicestelle Kommunen in der Einen Welt) aufgenommen und aufgrund diverser, durch die Stadt Schwentinental benannten Kriterien drei verschiedene Wahlmöglichkeiten erhalten. Im April 2023 entschied sich die Stadtvertretung nach einer Empfehlung aus dem damaligen SKPP für die Stadt Dobroslav in der Nähe des Schwarzen Meers. 

Über die SKEW wurde sodann Kontakt zwischen den beiden Kommunen hergestellt und eine Videokonferenz durchgeführt, in welcher beide Seiten ihre Bereitschaft zu solch einer Partnerschaft mündlich erklärten. Die diesbezüglichen Konditionen bzw. die Erwartungen sollten nun in einem Schriftwechsel festgehalten werden. 

Anliegend erhalten die Mitglieder des für Partnerschaften zuständigen Ausschusses zum einen den Entwurf einer (aus dem Ukrainischen übersetzten) Absichtserklärung über eine solche mögliche Städtepartnerschaft, und zum anderen ein (aus dem Englischen übersetztes) Schreiben 2 der dortigen Bürgermeisterin Frau Lyudmyla Prokopechko, aus der einige Wünsche und Anregungen hervorgehen. 

Die Verwaltung der Stadt Schwentinental hat diese Schreiben noch nicht inhaltlich beantwortet, sondern vielmehr auf die anstehenden Beratungen des zuständigen Ausschusses der Selbstverwaltung hingewiesen.

Der für Partnerschaften zuständige Ausschuss wird nun hier zum einen um Kenntnisnahme, zum anderen über Beratung des Weiteren Vorgehens gebeten.

Herr Haß erläutert die Sachstandsmitteilung 132/2023. Herr Voigt weist daraufhin, dass er die Liste mit den von Dobroslav geforderten Fahrzeugen und Maschinen nicht als eine Bestellung, sondern als eine Art Wunschliste versteht. Herr Haß fasst am Ende der intensiven Debatte zusammen, dass man im weiteren Kontakt mit Dobroslav nach wiw vor ehrlich sein und eine reine Solidaritätspartnerschaft zusagen sollte. Aufgrund der derzeitigen Lage in der Ukraine kann selbstverständlich keine Delegation für einen persönlichen Besuch entsendet werden, allerdings wäre ein Spendenaufruf auf ein dafür eingerichtetes Konto für die Stadt ein möglicher nächster Schritt. Der Ausschuss stimmt dem zu.

Am 14.09.2023 ging ein Antwortbrief auf die Wunschliste aus Dobroslav von Herrn Haß an die Bürgermeisterin, indem er deutlich macht, dass Schwentinental im Rahmen der Möglichkeiten unterstützen möchten.

Brief von der Bürgermeisterin Lüdmila Prokopechko mit Bitte um einen Termin zur Unterzeichnung des Partnerschaftsvertrages.

Sachstandsmitteilung Nr.: 003/2024 vom 03.01.2024 für den öffentlichen Teil des Ausschusses Soziales, Sport und Kultur am 20.02.2024, den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauwesen am 29.01.2024, den Hauptausschuss am 04.03.2024 und die Stadtvertretung am 14.03.2024

Auf Antrag der damaligen FDP-Fraktion hat der damals zuständige Ausschuss für Schule, Kultur, Partner- und Patenschaften am 16.03.2023 die Verwaltung beauftragt, die SKEW zu bitten, eine Partnerschaft mit der Stadt Dobroslav zu vermitteln. Dies wurde durch die Stadtvertretung im April 2023 so beschlossen und geschah nach einer zuvor durchgeführten Recherche in Zusammenarbeit mit der SKEW (Servicestelle der Kommunen in der Einen Welt) bzw. aufgrund eines dort durch die Stadt Schwentinental eingereichtes Formular zur Partnerschaftssuche im Rahmen des Unterstützungsangebotes „Solidaritätspartnerschaften mit der Ukraine“ mit dem Ergebnis der Vorlage der Profile drei passender Partnerkommunen. 

Über die SKEW wurde sodann Kontakt zwischen den beiden Kommunen hergestellt und eine Videokonferenz am 17.05.2023 durchgeführt, in welcher beide Seiten ihre generelle Bereitschaft zu einer Partnerschaft mündlich erklärten. Die diesbezüglichen Konditionen bzw. die Erwartungen sollten in einem Schriftwechsel festgehalten werden. Die Stadt Dobroslav schickte daraufhin zum einen ersten Vertragsentwurf einer möglichen Städtepartnerschaft und zum anderen eine Liste mit verschiedenen Materialien bzw. Gütern, welche die Stadt benötigen würde. (Anlage 1) 

In der ersten Sitzung des neuen, zuständigen Ausschusses für Soziales, Sport und Kultur am 29.08.2023 hat die Verwaltung über die Videokonferenz und über diese Schreiben aus Dobroslav berichtet. Der Ausschuss diskutierte das Anliegen und hielt Folgendes protokollarisch fest:

 
Herr Voigt weist daraufhin, dass er die Liste mit den von Dobroslaw geforderten Fahrzeugen und Maschinen nicht als eine Bestellung, sondern als eine Art Wunschzettel versteht. Herr Haß fasst am Ende der intensiven Debatte zusammen, dass man im weiteren Kontakt mit Dobroslaw nach wie vor ehrlich sein und eine reine Solidaritätspartnerschaft zusagen sollte. Aufgrund der derzeitigen Lage in der Ukraine kann selbstverständlich keine Delegation für einen persönlichen Besuch entsendet werden, allerdings wäre ein Spendenaufruf auf ein dafür eingerichtetes Konto für die Stadt ein möglicher nächster Schritt. Der Ausschuss stimmt dem zu. 

Der Bürgermeister teilte das Ergebnis der Stadt Dobroslav mit, insbesondere die Zielsetzung langfristig eine echte Städtepartnerschaft eingehen zu wollen, aber zunächst aus selbsterklärenden Gründen die Beziehung als eine reine Solidaritätspartnerschaft anzugehen. 

Daraufhin liegt nun aus Dobroslav ein anderer Entwurf für eine solche Vereinbarung vor (siehe Anlage 2). Des Weiteren bittet die Stadtverwaltung von Dobroslav um eine Terminabstimmung für eine feierliche Unterzeichnung des Partnerschaftsvertrages mit einer offiziellen Delegation aus der Ukraine, die nach Schwentinental kommen möchte. 

3. Lösungsvorschlag: 
Die Schwentinentaler Stadtvertretung beschließt die Unterzeichnung des anliegenden Abkommens. Diese Vereinbarung über eine Städtepartnerschaft zwischen den Städten Dobroslav und Schwentinental ist zunächst als Solidaritätspartnerschaft anzusehen – bis auf weiteres ohne gegenseitige Besuche von Delegationen. 

In Schwentinental ist im Stadtmagazin über die Region zu informieren und zu Spenden aufzurufen, die dann regelmäßig an die Stadtverwaltung Dobroslav zweckgebunden zu überweisen sind. 

Darüber hinaus sollen Vereine und Verbände und ggf. Privatpersonen gesucht werden, die Interesse an einer aktiven Rolle in solch einem europäischen Projekt haben, die somit die Partnerschaft mit Leben füllen möchten. Es sollte im (Solidaritäts)partnerschaftsvertrag geregelt werden, wie sich Kosten bei möglichen zukünftigen gegenseitigen Besuchen aufteilen (Reisekosten übernimmt die jeweils reisende Delegation, Übernachtungskosten werden vom Gastgeber übernommen). 

4. Haushaltsrechtliche Auswirkungen: 
Finanzmittel werden dann erforderlich, wenn einerseits Besuche von Delegationen und damit verbundene Reise- bzw. Unterbringungskosten entstehen oder andererseits direkte Geld- oder Sachspenden (z.B. um o.g. Materialien oder Güter z besorgen) von der Stadt Schwentinental erbracht werden sollen. 

5. Beschlussempfehlung: 
Die Stadt Schwentinental geht mit der Stadt Dobroslav (Ukraine) langfristig eine Solidaritätspartnerschaft ein.
 Der Bürgermeister wird beauftragt, das vorliegende angepasste Partnerschaftsabkommen zu unterzeichnen. 
Die Bürgerinnen und Bürger Schwentinentals sind über diese Vereinbarung in geeigneter Weise zu informieren und sollen zu Spenden aufgerufen werden, die der Stadt Dobroslav zur Verfügung gestellt werden. Darüber hinaus sollen Vereine und Verbände in Schwentinental gesucht werden, die sich vorstellen könnten, an solch einer Solidaritätspartnerschaft aktiv mitzuwirken.

Herr Haß erläutert Beschlussvorlage 003/2024. Es folgt eine kurze Diskussion, inwieweit dieser Tagesordnungspunkt im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauwesen behandelt werden soll. Anschließend spricht sich der Ausschuss für folgende geänderte Beschlussempfehlung aus:

Beschluss:
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauwesen empfiehlt der Stadtvertretung zu beschließen, eine Solidaritätspartnerschaft mit der Stadt Dobroslav (Ukraine) einzugehen. Der Bürgermeister wird beauftragt, das vorliegende angepasste Partnerschaftsabkommen zu unterzeichnen. Die Bürgerinnen und Bürger Schwentinentals sind über diese Vereinbarung in geeigneter Weise zu informieren und sollen zu Spenden aufgerufen werden, die der Stadt Dobroslav zur Verfügung gestellt werden. Darüber hinaus sollen Vereine und Verbände in Schwentinental gesucht werden, die sich vorstellen können, an solch einer Solidaritätspartnerschaft aktiv mitzuwirken.

Herr Haß erläuter die Beschlussvorlage 003/2024. Herr Voigt bedauert, dass die Anbahnung der Städtepartnerschaft so viel Zeit in Anspruch genommen hat. Es wird der Beschluss gefasst, dass die Stadt Schwentinental mit der Stadt Dobroslav (Ukraine) langfristig eine Solidaritätspartnerschaft eingeht. Der Bürgermeister wird beauftragt, das vorliegende angepasste Partnerschaftsabkommen zu unterzeichnen. Die Bürgerinnen und Bürger Schwentinentals sind über diese Vereinbarung in geeigneter Weise zu informieren und sollen zu Spenden aufgerufen werden, die der Stadt Dobroslav zur Verfügung gestellt werden. Darüber hinaus sollen Vereine und Verbände in Schwentinental gesucht werden, die sich vorstellen könnten, an solch einer Solidaritätspartnerschaft aktiv mitzuwirken.

Sachstandsmitteilung Nr.: 009b/2023 vom 24.02.2024 für den öffentlichen Teil des Ausschusses für Schule, Kultur, Paten- und Partnerschaften am 16.03.2024

Bezugnehmend auf die SM 009/2023 übersende ich Ihnen in der Anlage drei Vorschläge der SKEW für eine passende Partnerkommune in der Ukraine.

In der Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur. Paten- und Partnerschaften am 29.09.2022 wurden folgende Auswahlkriterien für eine Partnerstadt in der Ukraine festgelegt:

• Einwohnerzahl zwischen 10.000 – 20.000 Einwohner
• ggf. Kommune, die aus dem Zusammenschluss mehrerer Gemeinden entstand bzw. Verwaltungssitz mehrerer Ämter (vgl. Schwentinenal/Selent)
• ggf. Randlage zu einer größeren Stadt bzw. Metropole (vgl. Schwentinental/Kiel)
• ggf. Küstennähe oder aber Lage an einem Fluss
• Kommune mit vielfältiger Gewerbestruktur (ggf. großes Einzelhandelszentrum mit Versorgungsfunktion)
• Anknüpfungspunkte für etwaige wirtschaftliche Kooperationen
• Kommune mit einem hohen Engagement im Bereich des aktiven Sports (ggf. zukünftige Verbindungen zu unseren Sportvereinen) 
• Kommune mit einem hohen Engagement im Naturschutz
• Kooperationsmöglichkeiten im Bereich Bildung, Ausbildung und Kultur (ggf. unterschiedliche Schularten) 

Wie in der SM 009/2023 erläutert, hat die Verwaltung Kontakt mit der SKEW aufgenommen, welche zwischenzeitlich die beigefügten Vorschläge bereitgestellt hat. Die Lage der Städte ist der als Anlage beigefügten Übersichtskarte zu entnehmen.

Herr BGM Haß erläutert den Sachstand und teilt Bedenken zum Inhalt des Vereinbarungsentwurfs mit. Dort sind Formulierungen enthalten, die über die von der Stadt angestrebte Solidaritätspartnerschaft hinausgehen. Er kann nicht mehr empfehlen, diese Vereinbarung zu unterzeichnen. Daher zieht er die Beschlussvorlage zurück und wird in der nächsten Ausschusssitzung einen neuen Entwurf vorlegen. Der Vorsitzende Herr Dr. Scholtis begrüßt diese Entscheidung, da die Stadt nur für kommunale Angelegenheiten zuständig sei. Herr Müller und Herr Voigt bedauern diese Entscheidung. Herr Dr. Scholtis verweist auf eine Vereinbarung der Stadt Neustadt. Herr Bürgermeister Haß sagt zu, diese Version auf eine Eignung für die Stadt Schwentinental zu prüfen.

Sachstandsmitteilung Nr.: 090/2024 vom 14.03.2024 für den öffentlichen Teil des Ausschusses Soziales, Sport und Kultur am 19.03.2024, den Hauptausschuss am 11.04.2024 und die Stadtvertretung am 25.04.2024

Auf Antrag der damaligen FDP-Fraktion hat der damals zuständige Ausschuss für Schule, Kultur, Partner- und Patenschaften am 16.03.2023 die Verwaltung beauftragt, die SKEW zu bitten, eine Partnerschaft mit der Stadt Dobroslav zu vermitteln. Dies wurde durch die Stadtvertretung im April 2023 so beschlossen und geschah nach einer zuvor durchgeführten Recherche in Zusammenarbeit mit der SKEW (Servicestelle der Kommunen in der Einen Welt) bzw. aufgrund eines dort durch die Stadt Schwentinental eingereichtes Formular zur Partnerschaftssuche im Rahmen des Unterstützungsangebotes „Solidaritätspartnerschaften mit der Ukraine“ mit dem Ergebnis der Vorlage der Profile drei passender Partnerkommunen. 

Über die SKEW wurde sodann Kontakt zwischen den beiden Kommunen hergestellt und eine Videokonferenz am 17.05.2023 durchgeführt, in welcher beide Seiten ihre generelle Bereitschaft zu einer Partnerschaft mündlich erklärten. Die diesbezüglichen Konditionen bzw. 2 die Erwartungen sollten in einem Schriftwechsel festgehalten werden. 

Nach der Vorlage von zwei verschiedenen Vertragsentwürfen, die von der Selbst- bzw. auch Hauptverwaltung als nicht passend angesehen wurden, liegt nun der Entwurf einer Absichtserklärung zur Begründung einer Solidaritätspartnerschaft zwischen Dobroslav und Schwentinental vor. Die Vorlage zu dieser Vereinbarung stammt ursprünglich von der SKEW, ist von der Schwentinentaler Verwaltung aber von der Stadt Neustadt in Holstein angefordert worden, die diese Erklärung mit der Stadt Nizhyn im November 2023 geschlossen hat. 

In dieser Erklärung ist u.a. die Rede vom Aufbau von freundschaftlichen Verbindungen zwischen den Städten, von einer anzustrebenden Zusammenarbeit, wobei die konkreten Themenfelder offenbleiben. Diese Bereiche müssten von uns, gemeinsam mit Dobroslav, in Zukunft festgelegt werden. 

In Neustadt hat es, ähnlich wie in Schwentinental, bereits eine Videokonferenz zwischen Vertretern der beiden Kommunen gegeben. Ein persönlicher, direkter Kontakt zwischen den beiden Bürgermeistern kam im Rahmen einer großen Partnerschaftsmesse in Leipzig zustande. Darüber hinaus ist derzeit der Besuch einer ukrainischen Delegation in Neustadt für Juni 2024 geplant. Ebenso wird angedacht, der Partnerstadt in der Ukraine Projekte mitzufinanzieren, dazu steht über die SKEW ein Topf zur Verfügung, der eine 90-%-ige Bezuschussung vorsieht, bis zu einem Gesamtbetrag von 50.000€. Es wird in Neustadt angedacht, die übrigbleibenden Mittel in Höhe von 10% über einen eingetragenen Verein zu generieren. 

3. Lösungsvorschlag: Die Schwentinentaler Stadtvertretung beschließt die Unterzeichnung der anliegenden Absichtserklärung. Diese Vereinbarung über eine Städtepartnerschaft zwischen den Städten Dobroslav und Schwentinental ist zunächst als Solidaritätspartnerschaft anzusehen. 

In Schwentinental ist im Stadtmagazin über die Region zu informieren und zu Spenden aufzurufen, die dann der Stadt Dobroslav zugutekommen. 
Darüber hinaus sollen Vereine und Verbände und ggf. Privatpersonen gesucht werden, die Interesse an einer aktiven Rolle in solch einem europäischen Projekt haben, die somit die Partnerschaft mit Leben füllen möchten. 

4. Haushaltsrechtliche Auswirkungen: Finanzmittel werden dann erforderlich, wenn einerseits Besuche von Delegationen und damit verbundene Reise- bzw. Unterbringungskosten entstehen oder andererseits direkte Geld- oder Sachspenden von der Stadt Schwentinental erbracht werden sollen. 3 

5. Beschlussempfehlung: Die Stadt Schwentinental geht mit der Stadt Dobroslav (Ukraine) eine Solidaritätspartnerschaft ein. 

Der Bürgermeister wird beauftragt, die vorliegende Absichtserklärung zu unterzeichnen. Die Bürgerinnen und Bürger Schwentinentals sind über diese Vereinbarung in geeigneter Weise zu informieren und sollen zu Spenden aufgerufen werden, die der Stadt Dobroslav zugutekommen. Darüber hinaus sollen Vereine und Verbände in Schwentinental gesucht werden, die sich vorstellen könnten, an solch einer Solidaritätspartnerschaft aktiv mitzuwirken.

Herr BGM Haß erläutert die Beschlussvorlage 090/2024. Frau Hill fragt an, ob es nach Vertragsabschluss ein Treffen geben werde. Herr Haß erläutert, dass eine Videokonferenz geplant ist. Herr Burkhardt fragt an, ob der Vertrag inhaltlich mit der potentiellen Partnerschaft Dobroslav abgestimmt wurde. Dies soll laut Herrn Haß nach heutiger Zustimmung des Ausschusses, rechtzeitig vor der kommenden Stadtvertretung geschehen. Frau Hill fragt an, ob davon auszugehen ist, dass die Stadt Dobroslav mit dem vorgelegten Vertragsentwurf zufrieden sein wird, da dieser eine reine Solidaritätspartnerschaft, ohne wirtschaftliche Zusicherung vorsieht. Herr Haß erläutert, dass im Rahmen einer Solidaritätspartnerschaft auch eine finanzielle Unterstützung nach z.B. einem erfolgreichen Spendenaufruf in der Stadt Schwentinental nicht ausgeschlossen ist.

Der Dorfrat von Dobroslav gründet neue Partnerschaften für die Gemeindeentwicklung

Der Dorfrat von Dobroslav wurde für das Hackathon-Projekt "100 Ideen für Städte" ausgewählt. Der Hackathon "100 Ideen für Städte" ist eine Initiative, die darauf abzielt, innovative architektonische Lösungen für die Wiederherstellung ukrainischer Städte, vor allem der Infrastruktur, zu entwickeln und umzusetzen. Ukrainische und internationale Architekturbüros und Hochschulen nehmen am Hackathon in folgenden Bereichen teil: Bauwesen, Architektur, Stadtplanung, Ingenieurwesen. Im Rahmen des Hackathons entwickeln und präsentieren die Teilnehmer Projekte zur Wiederherstellung spezifischer städtischer Gebiete, Einrichtungen und Infrastruktursysteme auf Basis von Leistungsbeschreibungen und ersten Daten. Nach der Entwicklung werden die Gewinner auf Wettbewerbsbasis ausgewählt.
Der Dorfrat von Dobroslav bereitete ein Paket von Dokumenten, Leistungsbeschreibungen, ersten Daten, Foto- und Videomaterial für die Entwicklung des Konzepts eines touristischen Clusters und eines Hotelkomplexes in Dobroslav vor und stellte es zur Verfügung. Unsere Spezialisten haben eine Reihe von Online-Webinaren und Workshops durchlaufen, in denen sie Antworten auf Fragen zur Einreichung von Projektanträgen erhalten haben.
Wir freuen uns, Ihnen mitteilen zu können, dass unsere Bewerbung die Wettbewerbsauswahl erfolgreich bestanden hat. Jetzt werden die besten Studenten internationaler und ukrainischer Architekturuniversitäten an der Entwicklung des Konzepts des Tourismusclusters und des Projekts des Hotelkomplexes arbeiten. Derzeit wird ein Memorandum zur Unterzeichnung vorbereitet, dessen Zweck es ist, die Zusammenarbeit zwischen der Gebietsgemeinschaft der Dobroslawischen Siedlung und der Gesellschaft für Innovationen und Wiederaufbau GmbH herzustellen, wodurch unsere Gemeinschaft einen Katalog kreativer konzeptioneller komplexer Entwicklungen in Übereinstimmung mit den Zielen der Projekte in der Siedlung erhält. Dies wird neue Ideen und weitere Unterstützung bei der Umsetzung ausgewählter Projekte anziehen, die zur Erholung und Entwicklung der Gemeinschaft beitragen werden.

Auch die Gemeinde Schwentinenthal gab offiziell ihre Entscheidung bekannt, Partnergemeinde der Dobroslav-Gemeinde zu werden. In den kommenden Tagen wird ein Partnerschaftsmemorandum unterzeichnet und eine aktive bilaterale Zusammenarbeit zwischen unseren Gemeinschaften beginnen.

SV Beschluss:
Die Stadt Schwentinental geht mit der Stadt Dobroslav (Ukraine) eine Solidaritätspartnerschaft ein. Der BGM wird beauftragt, die vorliegende Absichtserklärung zu unterzeichnen. Die Bürgerinnen und Bürger Schwentinentals sind über diese Vereinbarung in geeigneter Weise zu informieren und sollen zu Spenden aufgerufen werden, die der Stadt Dobroslav zugutekommen. Darüber hinaus sollen Vereine und Verbände in Schwentinental gesucht werden, die sich vorstellen können, an solch einer Solidaritätspartnerschaft aktiv mitzuwirken.

Dobroslav und Schwentinenthal: Neue Kooperation für die Zukunft

Die Gemeinde Dobroslav hat eine Partnerstadt in Deutschland – Schwentinenthal. Heute wurde die Partnerschaftserklärung zwischen der Gemeinde Dobroslaw und der Stadt Schwentinenthal unterzeichnet. Dieser Schritt öffnet die Tür für die Entwicklung der Zusammenarbeit in vielen Bereichen wie Wirtschaft, Landwirtschaft, Handel, Tourismus, Bildung, Kultur und Sport.
Die Online-Konferenz, die für den 27. Mai geplant ist, wird eine Plattform sein, um bestimmte Bereiche der Zusammenarbeit und zukünftige Partnerschaftsprogramme zu diskutieren. Vertreter beider Seiten werden Ideen und Pläne austauschen, die darauf abzielen, das Leben ihrer Bewohner zu verbessern und die freundschaftlichen Beziehungen zu stärken.
Nicht weniger wichtig wird die für den 1. Juni geplante Wohltätigkeitsinitiative sein. Schwentinenthal organisiert einen Spendenlauf zur Unterstützung von Dobroslav, der die tiefe Solidarität und Freundschaft zwischen den Städten zeigt. Dementsprechend werden sich auch die Dobroslawer an dieser edlen Veranstaltung beteiligen und als Zeichen der Dankbarkeit an die Menschen in Schwentinenthal und ganz Deutschland einen eigenen Freundschaftslauf organisieren.
Gemeinsame Anstrengungen, Erfahrungsaustausch und gegenseitige Unterstützung werden eine solide Grundlage für den Aufbau einer Zukunft sein, die unsere Städte verherrlicht und zu ihrem Wohlstand beiträgt.

Unterzeichnung des Partnerschaftsmemorandums zwischen dem Dorfrat von Dobroslav und der Gemeinde Schwentinenthal (Deutschland)
Heute fand ein wegweisendes Ereignis für unsere Gemeinde statt. Die offizielle feierliche Unterzeichnung des Memorandum of Partnership zwischen dem Dorfrat von Dobroslav und der Gemeinde Schwentinenthal (Deutschland) fand statt.
Obwohl das Treffen online stattfand, war es äußerst aufrichtig und herzlich. Deutsche Freunde sind ernsthaft besorgt über die Probleme der Ukraine im Zusammenhang mit dem Krieg und bieten unserer Gemeinschaft verschiedene Möglichkeiten der Zusammenarbeit und Unterstützung an.
Während der Veranstaltung wurden verschiedene Aspekte der zukünftigen Zusammenarbeit diskutiert. Die Parteien drückten ihre Bereitschaft aus, gemeinsam an Projekten zu arbeiten, die zur Entwicklung der Gemeinde beitragen und das Leben der Bewohner verbessern werden. Derzeit werden die Vorschläge beider Parteien aktiv ausgearbeitet und ein Fahrplan für die Umsetzung der Pläne entwickelt.
Die Unterzeichnung des Memorandums war ein wichtiger Schritt zum Aufbau einer internationalen Zusammenarbeit, die unserer Gemeinschaft helfen wird, in dieser schwierigen Zeit die notwendige Unterstützung zu erhalten. Wir hoffen, dass diese Initiative dazu beitragen wird, die Beziehungen zwischen unseren Städten zu stärken und neue Entwicklungsmöglichkeiten zu eröffnen.
Wir planen, am 1. Juni eine gemeinsame Spiegelveranstaltung durchzuführen. Wir hoffen, dass diese Veranstaltung der Beginn einer langfristigen und fruchtbaren Zusammenarbeit sein wird

Sachstandsmitteilung Nr.: 149/2024 vom 06.06.2024 für den öffentlichen Teil des Ausschusses Soziales, Sport und Kultur am 11.06.2024

Die Stadtvertretung beschloss in ihrer Sitzung am 25.04.2024 die in der Sachstandsmitteilung 90b/2024 vorliegende Vereinbarung zur Gründung einer Solidaritätspartnerschaft mit der ukrainischen Stadt Dobroslav und beauftragte den Bürgermeister, diese Absichtserklärung zu unterzeichnen. 

Zur Unterzeichnung der Vereinbarung organisierte die Stadt Schwentinental mit Unterstützung der SKEW eine Videokonferenz am 27.05.2024. Auf Seiten Dobroslavs waren neben der Bürgermeisterin Frau Ludmilla Prokopechko weitere 38 Personen aus der dortigen Verwaltung zugegen. Auf Seiten Schwentinentals nahmen neben dem Bürgermeister T. Haß der Bürgervorsteher U. Janz, der Kulturausschussvorsitzende Y. Yilmaz und die beiden Fraktionsvorsitzenden H. Steenbock und V. Sindt teil. Außerdem waren die Büroleiterin M. Hansen, Amtsleiter J. Evers, die Ehrenamtsbeauftragte G. Runge und das Gremienbüro zugegen. 

Die Bürgermeisterin berichtete über die derzeitige Lage in Dobroslav: Man befinde sich in einer schwierigen Lage und spüre den russischen Angriffskrieg sehr deutlich, immer wieder werden Strom- und Wasserversorgung gestört, Luftalarme stünden auf der Tagesordnung. Der städtische Haushalt sei zu 60% dezimiert, um dem Staat die Gelder für militärische Maßnahmen zur Verfügung zu stellen. Junge Männer kämen nicht mehr aus dem Krieg zurück, es blieben Familien mit Halbwaisen zurück. Das kommunale Krankenhaus sei voll von Kriegsverletzten und es gibt auch viele Binnenflüchtlinge, die man versorgen müsse. Man habe Angst, von Russland besetzt zu werden und dass die Ukraine ihre Unabhängigkeit und Freiheit verliere. Daher hoffe man auf die Unterstützung des Westens. Europa sei die einzige Perspektive für die Menschen in der Ukraine. Man sei auf die Unterstützung der westeuropäischen Staaten angewiesen, um ein freiheitliches Leben in einer befriedeten Zukunft zu erreichen. 

Die hier Anwesenden brachten in und nach einer Vorstellungsrunde ihre Hoffnung zum Ausdruck, dass der Krieg bald vorbei sein werde. Darüber hinaus sagten wir unsere Unterstützung im Rahmen der bestehenden Möglichkeiten zu. 

Nach der feierlichen und mit Applaus bedachten Unterzeichnung der schriftlichen Vereinbarung äußerte Frau Prokopechko den Wunsch, die mit Schwentinental eingegangene Partnerschaft auch als langfristige Perspektive anzusehen, um nach den Kriegszeiten zusammenzukommen und in verschiedenen Bereichen zusammenzuarbeiten. Als mittelfristige Idee erfragte sie, ob zum Beispiel nicht auch eine Verschickung der o.g. Halbwaisen im Sinne eines Erholungsurlaubs nach Schwentinental denkbar sei. 
Besonders aufmerksam machte die Bürgermeisterin auf eine lokale Verbindung zu einem deutschen Architekten namens Steger, der im Jahre 1896 im Ortsteil Rosenfeld ein Haus errichtete, das nun zu einem deutsch-ukrainischen Kulturzentrum ausgebaut werden solle. 

Unsererseits wiesen wir auf konkrete, anstehende Maßnahmen hin, wie die Informierung der hiesigen Bevölkerung über Dobroslav im Stadtmagazin oder den anstehenden Charitylauf, dessen Einnahmen Dobroslav zugutekommen sollen. 
Die Bürgermeisterin ergänzte, dass eine zeitgleiche Parallelveranstaltung in Dobroslav geplant sei: eine Wanderung mit einem Bezug zu Deutschland. 

Die Videokonferenz wurde beendet mit der Zusage, uns gegenseitig unsere Stadtflaggen zukommen zu lassen und weitere Maßnahmen anzudenken, um diese Partnerschaft mit Leben zu füllen. 

Die Verwaltung wird nun folgende Dinge umsetzen: 

• Es wird eine Flagge mit dem Wappen von Schwentinental nach Dobroslav geschickt. 
• Über das Stadtmagazin soll nun regelmäßig über Dobroslav informiert werden. 
• Die Vereine und Verbände unserer Stadt sollen gefragt werden, ob sie im Rahmen ihrer Möglichkeiten diese Partnerschaft unterstützen können und ggf. mit Leben füllen können. 
• Es soll überlegt werden, an einem deutsch-ukrainischen Treffen in Deutschland teilzunehmen. Zu einem solchen wurde beispielsweise in 2023 durch die Bundesregierung nach Leipzig eingeladen.

Der zuständige Ausschuss wird umzustimmende Kenntnisnahme und Erörterung weiterer Maßnahmen und Vorschläge für die weitere Umsetzung gebeten.

Gesa Sommer aus dem Amt 1 betreut ab nun die Städtepartnerschaft mit Dobroslav